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SPD: „Jetzt in die Zukunft von Oberhausen-Rheinhausen investieren“

Veröffentlicht am 20.05.2014 in Kommunalpolitik

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnungen der Eigenbetriebe diskutiert. Die insgesamt guten Wirtschaftszahlen in Oberhausen-Rheinhausen nahm die SPD-Fraktion zum Anlass, noch einmal auf dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur hinzuweisen. „Da ist Reparaturbedarf und Sanierungsstau auf unseren Straßen und in unseren Gebäuden. Es muss gehandelt werden. Momentan sind wir in einer Phase der öffentlichen Investitionen, da darf Oberhausen-Rheinhausen nicht zurückstehen.“ so Fraktionsvorsitzender Peter Brand in einer Stellungnahme.

Die SPD unterstreicht ihre Forderung nach mehr Investitionen in Infrastruktur, in Bildung und in das Gemeindeleben, indem sie als einzige Liste im Kommunalwahlkampf ein konkretes Einsparbeispiel benennt. „Wir fordern eine Abschaffung des Ortschaftsrates. Nicht nur weil doppelte Bürokratie Zukunftsinvestitionen und Bürgerfreundlichkeit in Rheinhausen hemmt, sondern auch weil Ortschaftsrat und Ortsvorsteher den Steuerzahler jedes Jahr mehrere tausend Euro kosten.“ wurde die SPD in der Bruchsaler Rundschau zitiert.
„Geld in die Zukunft stecken, statt in überkommene Bürokratiegebilde der 70er Jahre. Die SPD bezieht ganz klar Position!“ so Brand weiter.

 

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