SPD Nominierungskonferenz am 10.11.2016

Veröffentlicht am 14.11.2016 in Bundespolitik

v.l.n.r. Thomas Funk, Daniel Born MdL, Neza Yildirim und Anton Schaaf

Neza Yildirim – Genossin aus Leidenschaft

Bei ihrer Bewerbungsrede eroberte Nezaket Yildirim die Herzen der SPD-Mitglieder aus den beiden SPD-Kreisverbänden Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land. Mit 95,5 Prozent der Stimmen wählten sie die Schwetzingerin zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Spargelwahlkreis 278.

Sie ist türkischer Abstammung und wurde 1977 im Main-Taunus-Kreis geboren. In ihrem früheren Wohnort, dem hessischen Flörsheim gehörte sie von 2001 bis 2006 dem Gemeinderat an. Die Diplom-Juristin lebt in Schwetzingen und ist seit 2012 im SPD-Ortsverein aktiv. Der Mutter zweier Söhne betonte, wie wichtig ihr Bodenständigkeit und Heimat seien. „Ich kenne die Region, die Menschen, die vielfältigen Herausforderungen im Wahlkreis und setze mich mit ganzer Kraft und Sachverstand für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und hoffentlich in Berlin für gute Lösungen ein", sagte Yildirim. Sie möchte die politischen Weichen so stellen, dass auch die nachfolgenden Generationen Chance auf ein gutes Leben, eine lebenswerte Welt und intakte Umwelt vorfänden."

Thomas Funk, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar, begrüßte die 120 Besucher des Abends. Er kritisierte deutlich die Populisten in Europa und den USA, „die gerade voller Euphorie den Sieg von Donald Trump feiern“. Nur wenn die Sozialdemokraten realisierbare Lösungen vorschlagen würden, und sich den Themen, wie sozialer Wohnungsbau, sichere Rente und paritätische Gesundheitskosten annehmen, könne man wieder „politisches Land“ gewinnen.

Mit einer leidenschaftlichen Rede rückte Neza Yildirim jene Werte in den Mittelpunkt, die ihr für den Wahlkampf im nächsten Jahr wichtig sind: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Schwerpunkt der politischen Arbeit sind für die Schwetzingerin die Themen Bildungs-, Familien und Ausländerpolitik. Zu Beginn betonte Yildirim, dass sich die Sozialdemokratie nach zuletzt zähem Ringen um Themen wie Vorratsdatenspeicherung oder Freihandelsabkommen endlich wieder ihrem Kerngeschäft widmen solle. Und das bestehe darin, die Grundbedürfnisse aller Mitglieder der Gesellschaft zu decken. „Politik muss Sicherheit, Zuversicht und Vertrauen geben. Denn es ist doch so, wir werden nicht für unsere Geschichte gewählt. Wir werden dafür gewählt, dass wir mit Kopf und Herz eine kluge Politik machen, die den Menschen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit bringt und ihnen Orientierung gibt.“

Konkret verwies Yildirim darauf, dass die Bundesrepublik ein erhebliches Problem mit Altersarmut habe und die Kombination aus Armut und Einsamkeit menschenunwürdig sei.

Ein weiterer Schwerpunkt der Rede war das Thema Bildung. Yildirim forderte, dass der Bund endlich ausreichend Geld zur Verfügung stellen muss, um die zahlreichen maroden Schulen in Deutschland zu sanieren. Die vielfach klammen Kommunen müssten hier deutlich entlastet werden. Direkt kritisierte sie die Bildungspolitik der CDU in Land und Bund. Von Chancengleichheit und von Durchlässigkeit sei die Rede. „Aber gleichzeitig standen Schavan und Co. – ganz besonders hier in Baden-Württemberg – immer voll auf der Bremse und klammerten sich an das Bildungssystems des 19. Jahrhunderts“, so Yildirim. In Deutschland benötige man 34 Mrd. Euro zur Sanierung von maroden Schulgebäuden. „Hat die Bundesbildungsministerin irgendwo erklärt, dass der Bund Geld in die Länder gibt, um den Missstand zu beheben?“ fragte Yildirim. Nein, sie wolle allen Schulen I-Pads verordnen – ein tolles Projekt sei das für Apple, bemängelt sie. „Genau die, die in Europa keine Steuern zahlen wollen, profitieren davon“, und erhielt für die Bemerkung lang anhaltenden Beifall.

Lobende Worte für Yildirim fand auch der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born, der noch einmal den Begriff Solidarität in den Mittelpunkt stellte. Er verwies darauf, dass bei Goodyear-Dunlop in Philippsburg 890 Beschäftigte ihren Job verlieren sollen.

„Die Menschen im Wahlkreis sind völlig überrascht und schockiert, denn nichts hatte darauf hingedeutet.“ Vor ein paar Wochen habe man noch von Investitionen in den Standort gesprochen. Der Landtagsabgeordnete gab sich darauf kämpferisch: „Wir wollen um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen und der Konzernleitung in Amerika klarmachen, dass die Arbeitsplätze in der Region erhalten werden müssen.“

Yildirim stimmte ihm zu und nimmt die Herausforderung gerne an: „Über die Nominierung und dem guten Ergebnis der Wahl freue ich mich sehr. Mein Dank gilt den Genossinnen und Genossen, die das Vertrauen in mich setzen und mich unterstützen.“

Ob es Neza Yildirim schafft, in das höchste deutsche Parlament einzuziehen, wird sich mutmaßlich bei der baden-württembergischen SPD-Listenaufstellung und bei der Wahl im September 2017 zeigen. Der genaue Termin der Wahl für den 19. Bundestag steht noch nicht fest.

Anton Schaaf, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land verabschiedete die Mitglieder nach Hause mit einer klaren Botschaft: „Neza Yildirim ist ein durch und durch sozialdemokratischer Mensch, dafür lohnt es sich zu kämpfen".

 

Auch der SDP-Ortsverein Oberhausen-Rheinhausen war zahlreich vertreten und lies es sich nicht nehmen Neza persönlich zu gratulieren.

 

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