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SPD tritt zur Ortschaftsratswahl nicht mehr an

Veröffentlicht am 27.03.2014 in Kommunalpolitik

Im nächsten Rheinhausener Ortschaftsrat wird kein Sozialdemokrat sitzen. Der Grund: die SPD-Mitgliederversammlung hatte beschlossen, die Forderung nach einer Abschaffung des Ortschaftsrates mit einem Nichtantritt bei der anstehenden Wahl zu unterstreichen.

Die SPD Oberhausen-Rheinhausen geht mit 11 Frauen und 11 Männern in die Gemeinderatswahl. „Natürlich hoffen wir auf ein gutes Ergebnis. Wir haben in den vergangenen Jahren fleißig gearbeitet und auf unsere Liste gab es viele positive Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger“ so OV-Vorsitzender Daniel Born.

Wenn die Rheinhausener Bürgerinnen und Bürger ihre Wahlunterlagen für die Wahl des Ortschaftsrats begutachten, dann werden sie allerdings keine SPD-Liste darin finden.  „Rheinhausen braucht eine gute Infrastruktur, ein funktionierendes Rathaus, einen Kindergarten, eine Grundschule, aber keine zusätzliche Bürokratie. Wir wollen eine Bürgerbefragung in Rheinhausen, ob man den Ortschaftsrat vierzig Jahre nach der Gemeindefusion noch will.“ so Gemeinderat Florian Häfele. Auch Fraktionsvorsitzender Peter Brand tritt für eine Abschaffung ein: „In vielen Städten und Gemeinden mögen Ortschaftsräte sinnvoll sein. Aber Oberhausen-Rheinhausen ist eine 9000-Einwohner-Gemeinde in der durch die unechte Teilortswahl richtigerweise beide Ortsteile im Gemeinderat vertreten sind. Da nützen Doppelstrukturen niemanden und kosten nur Geld.“

 

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