Europa
„Mannheim sagt Ja! Flüchtlinge willkommen – für Vielfalt statt Hass und Angst!“ Und viele Menschen in Nordbaden – auch wir in der SPD Oberhausen-Rheinhausen – teilen diese Begrüßung!
Europa ist das größte Friedensprojekt der Geschichte. Frieden durch Zusammenarbeit und Verständigung – das ist der europäische Weg. Dieser Weg muss weitergegangen werden. Gerade die Krise in der Ukraine zeigt, wie wichtig eine solche Politik ist.
Bei der Europawahl am 25. Mai entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wer in den nächsten fünf Jahren die Führung in Europa übernehmen soll: die Sozialdemokratie mit Martin Schulz an der Spitze oder die Konservativen. Martin Schulz hat die Chance, erster deutscher Präsident der EU-Kommission seit 50 Jahren zu werden.
Zum Europatag am 9. Mai haben die Europakandidaten der SPD in Baden- Württemberg die Menschen dazu aufgerufen, am 25. Mai zur Europawahl zu gehen. „Insbesondere Baden- Württemberg profitiert wie keine andere Region vom kulturellen und wirtschaftlichen Austausch mit unseren europäischen Freunden“, erklärt Spitzenkandidatin Evelyne Gebhardt aus Künzelsau. Nicht nur Baden- Württemberg, sondern ganz Deutschland profitiere vom Euro und der EU.
Das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA sorgt zur Zeit - wohl auch im Zusammenhang mit dem Europawahlkampf - für große Diskussionen. Doch weder Horrormeldungen, noch unkritische Lobeshymnen werden der Sache gerecht. Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: TTIP braucht klare, verbindliche und transparente Regeln und Standards.