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SPD – Soziale Politik für Dich.

Kommunalwahl 2024

Unser Wahlprogramm

Generationenwechsel

Die Teilnahme junger Menschen im Gemeinderat ist von entscheidender Bedeutung für eine lebendige und zukunftsorientierte Gemeinde. Ihre frischen Perspektiven und innovativen Ideen bereichern die politische Diskussion und gewährleisten, dass die Anliegen der jungen Generation gehört werden. Durch die aktive Beteiligung von jüngeren Personen fördert man Vielfalt und Repräsentativität und stärkt so das Vertrauen in den Gemeinderat. Deshalb stehen auf unserer Liste sieben Personen, die unter 35 Jahre alt sind. Wir als SPD wollen den Generationenwechsel wagen und mit einer guten Mischung aus Jung und Erfahren uns zur Wahl stellen.

Zukunftsfähigkeit

Die Zukunftssicherheit unserer Gemeinde steht im Mittelpunkt unseres Wahlprogramms, deshalb möchten wir uns in den nächsten fünf Jahren für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um dies zu gewährleisten.

Eine der wichtigsten Maßnahmen ist die Installation von E-Ladesäulen auf öffentlichen Parkplätzen. Dies fördert die Nutzung von Elektrofahrzeugen und trägt zur Reduzierung der CO - Emissionen bei, was wiederum unsere Klimabilanz verbessert.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Wohnbau. Wir streben an, nachhaltige  Bauprojekte zu fördern, die energieeffizient und umweltfreundlich sind. Um den Bürgern eine umfassende Beratung zu bieten, möchten wir ein Bürgerberatungsangebot einführen, das auch einen Energiespezialisten umfasst. Dies ermöglicht es den Bürgern, Informationen und Unterstützung bei Fragen zur Energieeffizienz und erneuerbaren Energien zu erhalten. Darüber hinaus setzen wir uns für den verstärkten Einsatz von Solaranlagen ein, sowohl auf privaten als auch auf öffentlichen Gebäuden. In Bezug auf Neubauten prüfen wir die Möglichkeit einer Verpflichtung zur Installation von Solaranlagen auf den Dächern, um den Anteil erneuerbarer Energien weiter zu erhöhen.

Ein effektives Parkraumkonzept ist ebenfalls von großer Bedeutung. Wir unterstützen Maßnahmen wie elektrische Garagentore, ähnlich dem Konzept in Hambrücken, um die Straßen von parkenden Autos zu entlasten und mehr Raum für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen.

Zusätzlich dazu setzen wir uns für ein aktiveres Engagement der Verwaltung bei der Durchsetzung der Interessen der Bürger hinsichtlich des öffentlichen Nahverkehrs ein. Dies umfasst Maßnahmen wie die Verbesserung von Bus- und Bahnverbindungen sowie die Schaffung von Anreizen für die Nutzung des ÖPNV.

Insgesamt streben wir danach, unsere Gemeinde auf einen nachhaltigen und zukunftssicheren Entwicklungspfad zu führen, der den Bedürfnissen der heutigen Generation gerecht wird.

Zukunftssicher Kinderbetreuung​
Wir, die SPD Oberhausen-Rheinhausen, setzen uns für eine zukunftssichere Kinderbetreuung ein. Wir streben an, unsere Grundschulen für den zukünftigen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung bestens vorzubereiten. Durch Investitionen in Infrastruktur und Personal möchten wir sicherstellen, dass die Ganztagsbetreuung nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ hochwertig ist. Zusätzlich zu diesem wichtigen Schritt ist es von großer Bedeutung, dass der endgültige Neubau des Kindergartens zügig fertiggestellt wird. 

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Politik ist deshalb die Abschaffung der provisorischen Containerlösungen. Diese sind nicht nur unzureichend, sondern auch unzumutbar für Kinder und Erzieherinnen. Wir setzen uns dafür ein, dauerhafte und qualitativ hochwertige Kita-Plätze zu schaffen, die den Bedürfnissen unserer Gemeinde entsprechen.

Sozial Region / Soziale Teilnahme
Die Sozialregion Karlsruhe ist ein Zusammenschluss aus mehreren Gemeinden im Kreis Karlsruhe, die sich die Armutsbekämpfung als Ziel gesetzt haben. Hierfür entwickelten sie den sogenannten Karlsruhe Pass und den Karlsruher Kinderpass. Diese ermöglichen es den Besitzern, in mittlerweile 15 Gemeinden zu vergünstigten Preisen am Sozialleben teilzunehmen.

Dazu gehören unter anderem günstigere Eintrittskarten in Schwimmbäder, Seen, Theater, Museen, Zoos oder auch vergünstigte Mitgliedsbeiträge für Sportvereine. Ziel des Karlsruher Kinderpasses ist es, sozial benachteiligten Kindern einen möglichst guten Start ins Leben zu ermöglichen, indem man die freie Entwicklung und individuelle Begabungen fördert. Der Karlsruher Kinderpass sorgt damit für mehr Chancengleichheit und eine Angleichung  der Lebensverhältnisse. Und er bietet jungen Menschen eine Perspektive. Dieselben Ziele verfolgt auch der Karlsruhe Pass, der an erwachsene Personen ausgegeben werden kann. In unserer Gemeinde und Region soll jeder und jede einen Platz finden. Dabei spielt der Zugang zum gesellschaftlichen Leben eine ganz wesentliche Rolle und dieses Leben spielt sich in Freizeit, Sport und  Kultur ab. Damit dieser Zugang möglichst nicht aufgrund finanzieller  Möglichkeiten blockiert ist, fordert die SPD Oberhausen-Rheinhausen,  dass unsere Gemeinde der Sozialregion Karlsruhe beitritt.

 

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