Perspektiven 2014 bis 2019

Unser Anliegen ist es, dass Oberhausen-Rheinhausen für alle Bürgerinnen und Bürger, für jung und alt, l(i)ebenswert ist. Deshalb setzen wir uns besonders in den folgenden Bereichen ein:

Viel Gemeinde im Miteinander der Generationen
Wir werden weniger, älter und bunter. Der demografische Wandel hat Auswirkungen auf die ganze Gemeinde. Es ist aber falsch, die Generationen gegeneinander aufzustellen. Es geht darum, soziale Gerechtigkeit, Bildungsangebote und Fragen der Integration quer durch alle Altersgruppen zu denken und zu verbessern. Man kann auch sagen: Die Vernünftigen aller Generationen müssen in Oberhausen-Rheinhausen zusammenhalten und zusammen-arbeiten. Denn das Miteinander der Generationen sorgt für Lebensqualität und für ein soziales Miteinander, in dem zu leben Freude macht. Es ist der Schlüssel für ein zukunftsfähiges Oberhausen-Rheinhausen. Wir wollen Platz für junge Familien schaffen und treten darum aktiv für die Ausweisung neuer Baugebiete ein. Auch die Möglichkeit innerörtlicher Verdichtung und bauen in der zweiter Reihe ist ein wichtiger Baustein um Familien mehr Nähe und Zusammenhalt zu ermöglichen. Und wir wollen eine Gesundheits- und Pflegestruktur in unserer Gemeinde, dass man möglichst lange zuhause bleiben kann. Dringlichste Aufgabe hierbei: Rheinhausen braucht wieder eine Apotheke! Auf lange Sicht wollen wir einen Erhalt der Ärzteversorgung auf jetzigem Niveau, die ärztliche Notfallpraxis in Kirrlach und ein Mehrgenerationenviertel in Oberhausen-Rheinhausen. Familien, Vereine und das Ehrenamt leben den Mehrgenerationengedanken seit vielen Jahren. Sie wollen wir weiter stärken.
 
Ein Platz für Kinderlachen und Yolo
Unsere Antwort auf die Forderung von Eltern nach mehr Ganztagesangeboten, räumlicher Nähe, hoher Betreuungs- und Bildungsqualität, Inklusion und Bildungsgerechtigkeit ist unsere Oberhausen-Rheinhausen-Garantie 3+3+1: wir stehen für die vorhandenen drei Kindergärten und drei Grundschulen mit ihren jeweiligen Angeboten und für die Gemeinschaftsschule als Möglichkeit aller Kinder und Jugendlichen, in Oberhausen-Rheinhausen bis zur Ausbildung bzw. zum Studium eine Schule vor Ort zu besuchen. Hier gibt es mit uns keine Abstriche, Schließungen oder Kürzungen. Die Einbeziehung der Vereine in Kindergarten und Schule ist ein guter Weg, den wir weiter fördern wollen. Und wir setzen uns weiter für die Kinder- und Jugendförderung in den Vereinen, für die Musik- und Kunstschule, für die Schulsozialarbeit und für das Jugendzentrum ein. Wir wollen Jugendliche stärker in die Gestaltung ihrer Treffpunkte und ihres Jugendzentrums einbeziehen. Wir wollen, dass der ÖPNV gerade auch für Jugendliche ein gutes Angebot an Wochenenden und über ein zuverlässiges AST bietet. Und wir wollen eine Praktikumsbörse mit unserer Partnergemeinde in Großbritannien ins Leben rufen.
 
Mehr Zukunft braucht keinen Ortschaftsrat
Wir wollen den Ortschaftsrat abschaffen! Gerade für den Ortsteil Rheinhausen sind der Erhalt der Infrastruktur, der Erhalt der Bildungs- und Betreuungsangebote bis einschließlich Grundschule, aktiver Umweltschutz, die öffentlichen Einrichtungen einschließlich ihrer Öffnungszeiten und das Dienstleistungsangebot im Rathaus Rheinhausen von herausragender Bedeutung. Hierfür setzen wir uns ein. Was Rheinhausen nicht braucht, ist zusätzliche Bürokratie, wie sie durch teure Doppelstrukturen mit einem Ortschaftsrat und einem Ortsvorsteher neben einem Gemeinderat und einem Bürgermeister entsteht. Es sollte auch für die Rheinhäuserinnen und Rheinhäuser das Angebot gemacht werden, alle kommunalen Anliegen auf einer Ebene und ohne Zuständigkeitswirrwarr lösen zu können. Es sollte für Investoren und Gewerbetreibende das Angebot gemacht werden, bei Investitionen in Rheinhausen nicht auf doppelte Bürokratie zu treffen. Und es sollte für Oberhausen-Rheinhausen möglich sein, die immer weniger vorhandenen Haushaltsmittel in das Gemeindeleben, in Infrastruktur und in Bildung statt jährlich mehrere tausend Euro in überkommene Bürokratiegebilde der 70er-Jahre zu stecken.
 
Sparsam, sorgsam, wachsam – so machen wir Haushalt
Haushaltspolitik heißt mit dem Geld von uns Bürgerinnen und Bürgern sparsam, sorgsam und wachsam umzugehen. Aber warum sollen sich nicht alle mehr in die Haushaltspolitik einmischen können? Wir fordern, die Haushaltsberatungen des Gemeinderats künftig auf einer öffentlichen Sitzung zu machen und einen Bürgerpreis für die „beste Sparidee des Jahres“ auszuloben. Wir wollen ein Oberhausen-Rheinhausen, dass die zur Verfügung stehenden Gelder sinnvoll einsetzt, z.B. in die dringenden Reparaturaufgaben auf unseren Straßen, Plätzen und Gebäuden. Und wir fordern hier ein verbessertes Qualitätsmanagement, damit solche Aufgaben nicht immer teurer werden und länger dauern als ursprünglich gedacht. Wir stehen weiter ein für niedrige Abgaben und Gebühren. Die wichtigste Einnahmequelle von Oberhausen-Rheinhausen sind eh die Zuweisungen aus Steuermitteln. Darum ist eine Bundes- und Landespolitik, die Steueroasen schließt und Steuersünder verfolgt, die richtige Finanzpolitik für Oberhausen-Rheinhausen.
 
Weil es hier einfach „Mee wie schee“ ist
Oberhausen-Rheinhausen ist ein Platz für Alteingesessene und Neustarter, zum Großwerden und zum Altsein, zum Arbeiten und zum Ausspannen, zum Einkaufen und zum Genießen, zum Sport treiben und zum Musizieren. Hierfür braucht es ein gutes Miteinander, einen nachhaltigen Umgang mit unserem Gemeindegebiet, ein Verbessern der Infrastruktur und aktiven Umweltschutz. Wir treten dafür ein, dass auf unseren wenigen Gewerbeflächen Handwerk, Innovationsfreude und gute Arbeit entsteht – schnelles Geld mit Spielhöllen haben wir in der Vergangenheit abgelehnt und tun dies auch weiter. Wir fordern weiter eine bessere Anbindung von Oberhausen-Rheinhausen an den ÖPNV. Und wir treten für einen modernen Ausbau der Breitbandversorgung ein. Wir wollen Radwege sicherer und besser machen und unsere Natur als Erholungsraum erhalten. Wir schauen BASF oder EnBW genau auf die Finger – denn bei der Sanierung der Mülldeponie und beim Rückbau des AKW müssen Schutz der Bevölkerung und der Natur zählen, keine Firmeninteressen. Wir treten für einen aktiven Hochwasserschutz ein. Und wir treten dafür ein, dass bei der Gesatltung der Gemeinde alle mitmachen können. Darum wollen wir Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation weiter ausbauen.

 

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22.10.2018, 18:30 Uhr Sitzung Gemeinderat

15.11.2018, 18:45 Uhr Fraktionssitzung der SPD Gemeinderäte
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19.11.2018, 18:30 Uhr Sitzung Gemeinderat

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