14.11.2016 in Bundespolitik

SPD Nominierungskonferenz am 10.11.2016

 
v.l.n.r. Thomas Funk, Daniel Born MdL, Neza Yildirim und Anton Schaaf

Neza Yildirim – Genossin aus Leidenschaft

Bei ihrer Bewerbungsrede eroberte Nezaket Yildirim die Herzen der SPD-Mitglieder aus den beiden SPD-Kreisverbänden Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land. Mit 95,5 Prozent der Stimmen wählten sie die Schwetzingerin zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Spargelwahlkreis 278.

Sie ist türkischer Abstammung und wurde 1977 im Main-Taunus-Kreis geboren. In ihrem früheren Wohnort, dem hessischen Flörsheim gehörte sie von 2001 bis 2006 dem Gemeinderat an. Die Diplom-Juristin lebt in Schwetzingen und ist seit 2012 im SPD-Ortsverein aktiv. Der Mutter zweier Söhne betonte, wie wichtig ihr Bodenständigkeit und Heimat seien. „Ich kenne die Region, die Menschen, die vielfältigen Herausforderungen im Wahlkreis und setze mich mit ganzer Kraft und Sachverstand für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und hoffentlich in Berlin für gute Lösungen ein", sagte Yildirim. Sie möchte die politischen Weichen so stellen, dass auch die nachfolgenden Generationen Chance auf ein gutes Leben, eine lebenswerte Welt und intakte Umwelt vorfänden."

Thomas Funk, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar, begrüßte die 120 Besucher des Abends. Er kritisierte deutlich die Populisten in Europa und den USA, „die gerade voller Euphorie den Sieg von Donald Trump feiern“. Nur wenn die Sozialdemokraten realisierbare Lösungen vorschlagen würden, und sich den Themen, wie sozialer Wohnungsbau, sichere Rente und paritätische Gesundheitskosten annehmen, könne man wieder „politisches Land“ gewinnen.

Mit einer leidenschaftlichen Rede rückte Neza Yildirim jene Werte in den Mittelpunkt, die ihr für den Wahlkampf im nächsten Jahr wichtig sind: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Schwerpunkt der politischen Arbeit sind für die Schwetzingerin die Themen Bildungs-, Familien und Ausländerpolitik. Zu Beginn betonte Yildirim, dass sich die Sozialdemokratie nach zuletzt zähem Ringen um Themen wie Vorratsdatenspeicherung oder Freihandelsabkommen endlich wieder ihrem Kerngeschäft widmen solle. Und das bestehe darin, die Grundbedürfnisse aller Mitglieder der Gesellschaft zu decken. „Politik muss Sicherheit, Zuversicht und Vertrauen geben. Denn es ist doch so, wir werden nicht für unsere Geschichte gewählt. Wir werden dafür gewählt, dass wir mit Kopf und Herz eine kluge Politik machen, die den Menschen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit bringt und ihnen Orientierung gibt.“

Konkret verwies Yildirim darauf, dass die Bundesrepublik ein erhebliches Problem mit Altersarmut habe und die Kombination aus Armut und Einsamkeit menschenunwürdig sei.

Ein weiterer Schwerpunkt der Rede war das Thema Bildung. Yildirim forderte, dass der Bund endlich ausreichend Geld zur Verfügung stellen muss, um die zahlreichen maroden Schulen in Deutschland zu sanieren. Die vielfach klammen Kommunen müssten hier deutlich entlastet werden. Direkt kritisierte sie die Bildungspolitik der CDU in Land und Bund. Von Chancengleichheit und von Durchlässigkeit sei die Rede. „Aber gleichzeitig standen Schavan und Co. – ganz besonders hier in Baden-Württemberg – immer voll auf der Bremse und klammerten sich an das Bildungssystems des 19. Jahrhunderts“, so Yildirim. In Deutschland benötige man 34 Mrd. Euro zur Sanierung von maroden Schulgebäuden. „Hat die Bundesbildungsministerin irgendwo erklärt, dass der Bund Geld in die Länder gibt, um den Missstand zu beheben?“ fragte Yildirim. Nein, sie wolle allen Schulen I-Pads verordnen – ein tolles Projekt sei das für Apple, bemängelt sie. „Genau die, die in Europa keine Steuern zahlen wollen, profitieren davon“, und erhielt für die Bemerkung lang anhaltenden Beifall.

Lobende Worte für Yildirim fand auch der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born, der noch einmal den Begriff Solidarität in den Mittelpunkt stellte. Er verwies darauf, dass bei Goodyear-Dunlop in Philippsburg 890 Beschäftigte ihren Job verlieren sollen.

„Die Menschen im Wahlkreis sind völlig überrascht und schockiert, denn nichts hatte darauf hingedeutet.“ Vor ein paar Wochen habe man noch von Investitionen in den Standort gesprochen. Der Landtagsabgeordnete gab sich darauf kämpferisch: „Wir wollen um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen und der Konzernleitung in Amerika klarmachen, dass die Arbeitsplätze in der Region erhalten werden müssen.“

Yildirim stimmte ihm zu und nimmt die Herausforderung gerne an: „Über die Nominierung und dem guten Ergebnis der Wahl freue ich mich sehr. Mein Dank gilt den Genossinnen und Genossen, die das Vertrauen in mich setzen und mich unterstützen.“

Ob es Neza Yildirim schafft, in das höchste deutsche Parlament einzuziehen, wird sich mutmaßlich bei der baden-württembergischen SPD-Listenaufstellung und bei der Wahl im September 2017 zeigen. Der genaue Termin der Wahl für den 19. Bundestag steht noch nicht fest.

Anton Schaaf, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land verabschiedete die Mitglieder nach Hause mit einer klaren Botschaft: „Neza Yildirim ist ein durch und durch sozialdemokratischer Mensch, dafür lohnt es sich zu kämpfen".

 

Auch der SDP-Ortsverein Oberhausen-Rheinhausen war zahlreich vertreten und lies es sich nicht nehmen Neza persönlich zu gratulieren.

14.06.2016 in Ortsverein

Abschied Daniel Born

 

Acht Jahre Gemeinderat, zehn Jahre Ortsvereinsvorsitzender und fast 25 Jahre Mitglied in der SPD. Ein paar wenige Eckdaten unseres ehemaligen Gemeinderates Daniel Born. Zeit seines Lebens war die Politik ein fester Bestandteil seines Alltags. Im Jahr 2005 übernahm er den Vorsitz des Ortsvereins und schaffte vier Jahre später als SPD-Kandidat mit den meisten Stimmen den Einzug in den Gemeinderat. Die Themen Arbeitsplätze, eine faire Wirtschaft und die Gemeinschaftsschule waren ihm stets wichtig und er trat wo er nur konnte dafür ein. Bei den Gemeinderatswahlen im Jahr 2014 erlang die SPD seit langer Zeit wieder sechs Sitze und somit ihr Antragsrecht. Maßgeblichen Anteil daran hatte Daniel, der als absoluter Stimmenkönig mit über 3100 Stimmen aus der Wahl hervorging.

Den Blick immer nach vorne gerichtet, unermüdlicher Einsatz für das an was er glaubte und stets ein offenes Ohr für jeden der zu ihm kam. Diese Eigenschaften machten ihn zu einem besonderen Menschen, der weit über die Parteigrenzen hinaus geschätzt wurde. Zehn Jahre führte er den Ortsverein ehe er den Vorsitz mit den Worten „Zehn Jahre sind glaube ich genug, da haben die Leute sich jeden Spruch mindestens einmal von mir anhören müssen“ abgab. Von da ab stand neben der Gemeinderatsarbeit seine Kandidatur für den Landtag im Focus seines Alltags. Im März 2016 war es dann endlich soweit und Daniel schaffte für den Wahlkreis Schwetzingen den Einzug in den Landtag.

Um sich seiner neuen Aufgabe mit dem gleichen Einsatz widmen zu können wie er es all die Jahre zuvor im Gemeinderat getan hat übergab er zum 31.05. seinen Sitz an unsere stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Gudrun Metz, die für in den Gemeinderat nachrückte.  An dieser Stelle liebe Gudrun vielen Dank für dein Engagement in der Verwaltung und alles Gute für die kommenden Aufgaben im Gemeinderat.

Dir lieber Daniel wünsche ich persönlich und im Namen des gesamten Ortsvereins alles erdenklich Gute und viel Kraft für deine zukünftigen Aufgaben im Landtag. Wir hoffen dass es dein Terminplan zulässt und du ab und zu mal bei uns vorbeischauen kannst.

 

 

 

Manuel Scholl

Ortsvereinsvorsitzender

16.04.2016 in Ortsverein

Erste SPD-Mitgliederversammlung 2016

 

Erste SPD-Mitgliederversammlung 2016

 

Am 14. April fand im Gasthaus zur Rose die erste Mitgliederversammlung 2016 des SPD-Ortsvereins statt. Vorstand Manuel Scholl begrüßte alle Anwesenden und gedachte zunächst den 2015 verstorbenen langjährigen Mitgliedern Dieter Unser und Raimund Kraus. Im Anschluss berichtete er  über die Aktivitäten des Ortsvereins aus dem Jahr 2015. Schwerpunkt war hierbei der Wahlkampf für Markus Rupp. Nach dem kurzen Rückblick übergab der Vorsitzende das Wort an Kassiererin Getrud Mühlinghaus, die einen kurzen Einblick in die Finanzen des Ortsvereins gewährte. Roland Sorg dankte der Verwaltung und bat die die Anwesenden um die Entlastung der Kassiererin und danach für die gesamte Verwaltung was auch einstimmig erfolgte. Nach den Rechenschaftsberichten sprach Peter Brand über die wichtigsten Themen der Gemeinderatsfraktion aus dem vergangenen  Jahr. Schwerpunkte waren hierbei die Themen Flüchtlingsunterkünfte, Standort des Konverters, die Gemeinschaftsschule und der Runde Tisch.

Manuel Scholl dankte Peter Brand und ging zum nächsten Tagesordnungspunkt Ehrungen der Mitglieder über. Geehrt wurden für 20 Jahre Mitgliedschaft Magnus Mühlinghaus, für 25 Jahre Detlef Hermann, für 35 Jahre Renate Kreutz-Schweikert und Werner Berger, für 40 Jahre Andrea Bechtler-Magnus, Juliane Rensch, Herta Ebner und Roland Sorg, für 45 Jahre Kurt Ebner und Peter vom Brocke.

Ganz besonders zu erwähnen war hierbei die Ehrung von Rudi Heiser. 60 Jahre hält er nun schon seinem Ortsverein die Treue. Manuel Scholl dankte allen für ihre langjährige Mitgliedschaft im Ortsverein. Nach den Ehrungen erfolgte zum Thema Landtagswahlen eine angeregte Diskussion der Mitglieder. Man sprach über das Ergebnis und wie sich die SPD sich nun positionieren könne.

Zum Schluss standen noch die diesjährigen Veranstaltungen auf der Tagesordnung. Am 19.06.2016 findet der SPD-Ausflug ins Murgtal statt. Geplant ist, dass man sich gegen 9 Uhr am Waghäusler Bahnhof trifft und mit dem Zug nach Gernsbach fährt. Dort soll es eine kleine Wanderung geben mit anschließender Einkehr in ein örtliches Lokal. Am späten Nachmittag erfolgt die dann Rückfahrt nach Waghäusel. Hierzu möchten wir alle Mitglieder und Interessierte ganz herzlich einladen. Bitte bis zum 14.05.16 die Anzahl der Teilnehmer melden bei Manuel Scholl (Tel.: 959052 oder manuel.scholl(at)gmx.de) oder Gudrun Metz (Tel.: 72904).

Anstatt des Sommerfestes entschied man sich einen Stand auf dem Weihnachtsmarkt zu machen. Erste Ideen könnten bereits in der nächsten Verwaltungssitzung am 26.05.16 besprochen werden. Ebenso findet auch dieses Jahr am 11.12.16 wieder das SPD-Adventsfrühstück im Seniorenraum des Wellensiek & Schalk statt.

Am Ende der Mitgliederversammlung bedankte sich der SPD-Vorsitzende bei allen Anwesenden für ihr Kommen und schloss die Sitzung.

29.03.2016 in Ortsverein

SPD-Mitgliederversammlung 2016

 
SPD-Mitgliederversammlung 2016
 
Am 14.04.2016 findet im Gasthaus "Zur Rose" die diesjährige SPD-Mitgliederversammlung statt. Beginn ist um 19:30 Uhr. Wir laden daher alle Mitgliederinnen und Mitglieder, Unterstützerinnen und Unterstützer sowie alle Interessierte recht herzlich dazu ein.
 
Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen:
 
 
1. Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden
2. Rechenschaftsbericht des Ortsvereinsvorsitzenden
3. Rechenschaftsbericht der Kassiererin
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung der Vorstandschaft
6. Bericht des Fraktionsvorsitzenden
7. Ehrungen
8. Rückblick auf die Landtagswahlen 2016
9. SPD-Ausflug ins Murgtal am 19.06.2016
10. SPD-Sommerfest am 11.09.2016
11. Verschiedenes
12. Schlusswort
 

Wir freuen uns auf Euer Kommen

Die SPD-Vorstandschaft

01.03.2016 in Landespolitik

Finale der Regio-Tour von Markus Rupp

 

Am 26.02.2016 fand in Oberhausen im Bella Vita die fünfte und somit letzte Veranstaltung der Regio-Tour von Markus Rupp statt. Der SPD-Landtagskandidat sprach dabei  über aktuelle Themen wie Flüchtlingspolitik, Kinderbetreuung, Gemeinschaftsschule, Schulsozialarbeit und sozialer Wohnungsbau.

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