Am 22. April beschäftigte sich der Gemeinderat mit einem Antrag der BASF zum Thema Grundwasserüberwachung auf der Insel Flotzgrün. Fraktionsvorsitzender Brand: "Messstellen lösen das Problem nicht. Benötigt wird eine Sanierung!"

Seit 1967 betreibt die BASF im nordwestlichen Bereich der eingedeichten Insel Flotzgrün eine Deponie für Abfälle aus der Produktion des Unternehmens. Das Gelände der Deponie stand zunächst im Eigentum der Gemeinde und wurde zu einem späteren Zeitpunkt an die BASF veräußert bzw. auf das Rückkaufsrecht gegen Zahlung eines Abstandbetrages verzichtet. Aus nachvollziehbarem Grund, denn die Gemeinde könnte eine Sanierung der Deponie finanziell nicht stemmen.

Seit Jahren wird an Hand von Messungen festgestellt, dass das Grundwasser mit deponiebedürftigen Stoffen belastet ist, z.B.  Mecoprop und Benatazon (Pflanzenschutzmittel).

Um die die Trinkwassergefährdung der Stadt Speyer - die nachgewiesene Fließrichtung des Grundwassers betrifft Speyer - abschließend beurteilen zu können, sollen weitere Messstellen eingerichtet werden.

Anzumerken ist, dass der erste Deponieabschnitt keine geschlossene Deponiewanne hat, sodass gefährliche Stoffe, wie nachgewiesen, ins Grundwasser gelangen können.

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat ist der Auffassung, dass keine weiteren Messstellen erforderlich sind, da sie das vorhandene Problem nicht lösen, zumal die Messstellen in ökologisch sehr sensiblem Gebiet errichtet werden sollen.

Wir fordern, dass die BASF den betroffenen Deponieteil nach heutigem Standard saniert, damit für das Grundwasser und das Trinkwasser der Stadt Speyer keine Gefahren bestehen. Das dafür benötigte Geld dürfte für die BASF kein Problem darstellen.

Für SPD-Fraktion

Peter Brand