Die Haushaltsrede von Peter Brand vom 18.12.2018

Veröffentlicht am 19.12.2018 in Kommunalpolitik

Fraktionsvorsitzender Peter Brand

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
 sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Zum Ende einer Wahlperiode ist es angebracht, Bilanz über die vergangenen 5 Jahre zu ziehen, die Gegenwart zu bewerten und den Blick in die Zukunft zu richten. Was war gut, was hätte man besser machen können und welche Aufgaben müssen aus kommunaler Sicht in den kommenden Jahren bewältigt werden, damit die Gemeinde den Anforderungen eines modernen Gemeinwesens einer funktionierenden Gemeinschaft gerecht wird.

Die gute wirtschaftliche Gesamtlage, die Zunahme der Beschäftigten sowie der daraus sich ergebenden Steuermehreinnahmen geben den Gemeinden nur scheinbar mehr finanziellen Spielraum. Erstens kommt von den sprudelnden Mehreinnahmen am Ende der Zuteilungskette am wenigsten an und zweitens werden für die Erfüllung sozialpolitischer Aufgaben und Strukturen immer mehr Finanzmittel benötigt.

Lesen Sie hier die gesamte Haushaltsrede.

 

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