Bei der Europawahl am 25. Mai entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wer in den nächsten fünf Jahren die Führung in Europa übernehmen soll: die Sozialdemokratie mit Martin Schulz an der Spitze oder die Konservativen. Martin Schulz hat die Chance, erster deutscher Präsident der EU-Kommission seit 50 Jahren zu werden.
Martin Schulz steht für ein Europa,
- das wirtschaftlich dynamisch ist und in die Zukunft investiert. Das Wachstum mit Gerechtigkeit verbindet.
- das gute Jobs schafft und faire Löhne sichert. Durch einen Pakt für Mindestlöhne.
- das die Jugendarbeitslosigkeit in den nächsten fünf Jahren deutlich verringert. Und vor allem in Bildung und Ausbildung investiert.
- das Steuerhinterziehung und Steuerbetrug endlich entschieden bekämpft. Und die Bürgerinnen und Bürger vor der Zockerei von Banken und Spekulanten besser schützt.
- das klare, verbindliche und transparente Regeln und Standards für das Freihandelsabkommen TTIP setzt: keine Abstriche beim Arbeitsschutz, beim Verbraucherschutz, beim Umweltschutz oder beim Datenschutz. Kein Klagerecht für Unternehmen vor Geheimgerichten zu Lasten des Allgemeinwohls. Keine intransparenten Verhandlungen hinter verschlossenen Türen.
- das sich konsequent für die friedliche Lösung von Konflikten, für Diplomatie und Entspannung einsetzt.
Deshalb gilt: Wer will, dass Martin Schulz neuer Präsident der Europäischen Kommission wird, muss bei der Europawahl am 25. Mai SPD wählen!