Die SPD sagt JA zur Aufhebung der unechten Teilortswahl

Veröffentlicht am 19.11.2018 in Kommunalpolitik

Ortsschild Rheinhausen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Büger, Anfang 2019 entscheiden Sie in einem Bürgerentscheid zur Beibehaltung oder Aufhebung der sogenannten unechten Teilortswahl.

Die SPD Oberhausen-Rheinhausen ist für die Aufhebung der unechten Teilortswahl aus folgenden Gründen:

1. 44 Jahre nach dem Zusammenschluss kennen alle Büger/innen unsere Gemeinde nur als Oberhausen-Rheinhausen

2. Alle Parteien und Gruppierungen im Gemeinderat verstehen sich als Vertreter der Gesamtgemeinde. Deshalb wollen wir bei zukünftigen Wahlen nur mit einer gemeinsamen Liste auftreten, die nicht in Oberhäuser und Rheinhäuser unterscheidet.

3. Bei Entscheidungen im Gemeinderat wird nicht nach Ortsteildenken entschieden, sondern nach Notwendigkeit, Bedürftigkeit und Sachlage.

4. Die Aufhebung der unechten Teilortwahl vereinfacht den Wahlvorgang für alle Bürger. Die Wählerstimmen müssen nicht mehr getrennt vergeben werden. Das Ergebnis der Wahl wird gerechter.

Sie SPD Oberhausen-Rheinhausen blickt in die Zukunft, um den Anforderungen der kommunalen Selbstverwaltung gerecht zu werden. Wir verstehen uns als eine Gemeinde in der jede/r Büger/in seinen/ihren Platz hat und jeder Verein, jede Interessensgemeinschaft sich entfalten kann. Deshalb sind wir für die Aufhebung der unechten Teilortswahl beim Bürgerentscheid.

 

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