Freihandelsabkommen TTIP: Chancen und Risiken sind abzuwägen

Veröffentlicht am 06.05.2014 in Europa

Das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA sorgt zur Zeit - wohl auch im Zusammenhang mit dem Europawahlkampf - für große Diskussionen. Doch weder Horrormeldungen, noch unkritische Lobeshymnen werden der Sache gerecht. Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: TTIP braucht klare, verbindliche und transparente Regeln und Standards.

Die SPD nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, der Gewerkschaften und vieler weiterer Organisationen der Zivilgesellschaft in Bezug auf die derzeitigen Verhandlungen zwischen EU und USA über ein mögliches Freihandelsabkommen sehr ernst. Als EU-Kommissionspräsident will Martin Schulz die Verhandlungen mit den USA zur Chefsache machen: "TTIP kann zum Hebel für eine politische, soziale und ökologische Gestaltung der Globalisierung werden und neue Arbeitsplätze schaffen."

Auch der handelspolitische Sprecher der Fraktion der Sozialdemokraten  im  Europäischen  Parlament, Bernd Lange, unterstützt aus diesem Grund ebenfalls die Verhandlungen: "Es lohnt sich,  die Chancen für ein Handelsabkommen zumindest auszuloten." Zugleich stellt er jedoch klar: "Handel ist kein Selbstzweck, sondern muss die Situation von Arbeitnehmer/-innen verbessern und grundlegende Umwelt- und Sozialstandards berücksichtigen, dafür stehen wir Sozialdemokraten."

Unsere beiden Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon nehmen in einem Flugblatt klar Stellung, unter welchen Umständen wir als SPD dem Freihandelsabkommen keinesfalls zustimmen können. Dieses Flugblatt können Sie hier abrufen.

Für die SPD Oberhausen-Rheinhausen betont der stellv. OV-Vorsitzende Thomas vom Brocke: "Wir unterstützen ausdrücklich die kritische Haltung, die im Positionspapier von Evelyne Gebhardt und Peter Simon zum Ausdruck kommt. Wir wissen unsere Anliegen bei Evelyne Gebhardt und Peter Simon in guten Händen."

 

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