"Ja oder nein zum Koalitionsvertrag?"

Diese Frage stand im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins am vergangenen Montag und nahm weit mehr Zeit und Energie in Anspruch als die turnusmäßigen Vorstandswahlen.

„Eines ist sicher: bei der SPD bleibt es immer spannend.“ war die spontane Äußerung einer Teilnehmerin bei der Mitgliederversammlung des hiesigen SPD-Ortsvereins am vergangenen Montag im „Neptun“.

Damit konnten kaum die Vorstandswahlen gemeint sein. Diese erfolgten in großer Übereinstimmung und – bei einzelnen Enthaltungen – ohne Gegenstimmen. Daniel Born, Thomas vom Brocke, Gertrud Mühlinghaus, Klemens Leier und Gudrun Metz bleiben weiter im Führungsteam des Ortsvereins. Neu in die Runde – zu der auch alle Gemeinderäte gehören - wurden Dr.Marianne Schlutter aus Rheinhausen und Manuel Scholl aus Oberhausen gewählt.

Mit der oben angesprochenen SPD-typischen Spannung war denn wohl auch eher der Verlauf der letzten Monate gemeint. Zunächst die Mitgliederentscheidung über den Koalitionsvertrag mit den Grünen auf Landesebene, dann die Mitgliederentscheidung über die Kandidatur im Spargelwahlkreis, bei der sich Daniel Born mit 59% durchsetzen konnte, anschließend der engagierte Bundestagswahlkampf mit den deutlichen Zugewinnen im Wahlkreis und nun die Mitgliederentscheidung über den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU auf Bundesebene. In einer Partei, in der es so viel mitzugestalten und mitzuentscheiden gibt, da bleibt es eben spannend.

Die anschließende Diskussion drehte sich dann auch um den anstehenden Mitgliederentscheid zur Großen Koalition. In einem Kurzstatement wies der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, Thomas vom Brocke, auf die Möglichkeiten einer Koalition mit der Union hin. „Wenn wir echte Verbesserungen zum Beispiel für unsere Kommunen wollen, dann geht das doch nur in Regierungsverantwortung. Ich kann Sigmar Gabriels Appell nur unterstützen, dass die Schulen wieder zu unseren ‚Kathedralen‘ werden müssen, in die wir besonders investieren, so wie das früher einmal war. Wir sehen ja hier in Oberhausen-Rheinhausen, wie sehr Schulen vom Engagement und Ideenreichtum der Eltern und des Lehrerkollegiums leben, wie sehr die ganze Gemeinde vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger profitiert. Aber ganz ohne Geld geht’s eben doch nicht.“ Deshalb sein Ja zum Koalitionsvertrag, in dem die Stärkung der Kommunen festgeschrieben sei.

Auch Daniel Born bekannte sich zum „Ja“-Votum beim Mitgliederentscheid. „Den großen Schritt für mehr Gerechtigkeit und Zukunft konnten wir mit CDU und CSU nicht machen. Aber die kleinen Schritte gehen in unsere Richtung: Der erweiterte Pflegebedürftigkeitsbegriff, mehr Arbeitnehmerrechte, Besteuerung von Finanzmarktspekulationen und mehr Geld für Bildung, Familien und Kommunen geben unserem Land ein soziales Grundgerüst zurück, das in den letzten Jahren unter die Räder gekommen ist.“ so der Ortsvereinsvorsitzende.

In der leidenschaftlichen Diskussion, in der es auch viele Argumente und Stimmen für ein „Nein“-Votum gab, wurde deutlich: in der SPD wird eine gute Diskussionskultur gepflegt. Mit Spannung wird nun das Ergebnis am Wochenende abgewartet. Am Mitgliedervotum beteiligen werden sich auf jeden Fall alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mitgliederversammlung.

Ergebnisse der FunktionsträgerInnen-Wahlen 2013:

Vorstand der SPD Oberhausen-Rheinhausen 2013-2015:

Vorsitzender: Daniel Born

Stellvertretender Vorsitzender: Thomas vom Brocke

Vorstandsreferent: Klemens Leier

Kassiererin: Gertrud Mühlinghaus

Weitere Vorstände: Peter Brand, Florian Häfele, Norbert Horn, Raimund Kraus, Gudrun Metz, Dr.Marianne Schlutter, Manuel Scholl

Kassenrevisoren 2013-2015: Peter Baumann, Hubert Böllinger