SPD-Parteitag: Diskussion über Große Koalition im Vordergrund

Veröffentlicht am 17.11.2013 in Bundespolitik

Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl trafen sich rund 600 Delegierte zum Bundesparteitag der SPD. Das dreitägige Treffen wurde dominiert von der Diskussion über eine mögliche Koalition mit der Union. Wichtige Impulse setzte der Parteitag beim Thema Kommunalpolitik.

„Die SPD steckt mitten in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. Klar, dass dieses Thema im Zentrum stand“, so kommentiert der stellv. OV-Vorsitzende in Oberhausen-Rheinhausen, Thomas vom Brocke, das Treffen, das am Samstag zu Ende ging. „Die Diskussion ist gut und wichtig. Alle SPD-Mitglieder sind ja Anfang Dezember aufgerufen, über einen möglichen Koalitionsvertrag abzustimmen. Um für diese Abstimmung fit zu sein, brauchen wir zunächst die Diskussion auf allen Ebenen.“

Im Landkreis wird die parteiinterne Diskussion schon am kommenden Samstag, 23. November weitergehen, wenn der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zur Regionalkonferenz nach Bruchsal ins Bürgerzentrum kommt (Beginn 10.45 Uhr; Parteibuch mitbringen). „Wer von unseren Mitgliedern da nicht kann, dem empfehle ich unsere Mitgliederversammlung des Ortsvereins am 2. Dezember. Auch da werden wir das Für und Wider einer Großen Koalition diskutieren." Außerdem lädt Daniel Born, OV-Vorsitzender und SPD-Kandidat bei der Wahl im September, eine Woche später am 9. Dezember zur Aussprache über den Koalitionsvertrag ins Rondeau in Hockenheim. "Und dann heißt es für uns alle in der SPD: abstimmen!"

Auch wenn es aus seiner Sicht noch zu früh ist für eine Festlegung auf ein Ja oder Nein, eine Tendenz hat vom Brocke schon: „Mich hat vor allem Sigmar Gabriels Rede am Ende des Parteitags überzeugt. Wenn wir echte Verbesserungen zum Beispiel für unsere Kommunen wollen, dann geht das eben doch nur in Regierungsverantwortung. Als Lehrer kann ich Gabriels Appell nur unterstützen, dass die Schulen wieder zu unseren ‚Kathedralen‘ werden müssen, in die wir besonders investieren, so wie das früher einmal war.“ Deshalb gehe, so vom Brocke, der Parteitagsbeschluss „Starke Kommunen für ein gerechtes Land“, der eine Stärkung der Finanzkraft der Kommunen vorsieht, genau in die richtige Richtung: „Wir sehen ja hier in Oberhausen-Rheinhausen, wie sehr Schulen vom Engagement und Ideenreichtum der Eltern und des Lehrerkollegiums leben, wie sehr die ganze Gemeinde vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger profitiert. Aber ganz ohne Geld geht’s eben doch nicht.“

 
 

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