Bei der JHV schauen die Genossinnen und Genossen in Oberhausen-Rheinhausen zurück und nach vorn: auf 150 Jahre Parteigeschichte und Bundestags- und Kommunalwahlkampf.

Am vergangenen Donnerstag durfte der stellv OV-Vorsitzende Thomas vom Brocke zahlreiche Mitglieder zur diesjährigen Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins begrüßen. In seiner Eröffnungsrede stimmte vom Brocke die Mitglieder auf die Bundestagswahl ein, bei der es um eine wichtige Entscheidung für Deutschland gehe: wollen wir eine Gesellschaft der unverbundenen Ichlinge („Mein Haus, mein Geld, mein Auto“) oder ist unser Ziel eine solidarische Gemeinschaft, in der „Das Wir entscheidet.“ Wer Zweiteres möchte, so vom Brocke, sei bei der SPD richtig, ebenso wie jene, die bei Themen wie Mindestlohn und Energiewende lieber das Original wählen anstelle der halbherzigen Kopie.

In seinem Rechenschaftsbericht über das vergangene Geschäftsjahr hob der OV-Vorsitzende Daniel Born vor allem hervor, dass der Ortsverein seit seiner Nominierung zum Bundestagskandidaten vor vielfältige Herausforderungen gestellt ist, die den Vorstand haben sehr eng zusammenrücken lassen. Auch hier vor Ort gilt, dass das Wir entscheidet! Gleiches gilt für die Gemeinderatsfraktion mit ihrer engagierten Sacharbeit für das Wohl der Gemeinde. Gerade dass die Fraktion sich in manchen Punkten nicht auf ein einheitliches Stimmverhalten einigen konnte, zeige, dass die SPD Oberhausen-Rheinhausen es sich bei schwierigen Fragen eben nicht einfach mache oder sich vor Entscheidungen drücke – beispielhaft nannte Born hier die Abstimmung über die Anbringung einer Werbetafel im Gebiet Höber-Mandelbaum.

Unter Verweis auf Beispiele wie Betreuungsgeld, Geschenke an die Hotellerie oder die Tatsache, dass sich Deutschland unter anderem wegen des Fehlen eines Mindestlohns 7 Mio. Aufstocker „leistet“, die von ihrem Lohn nicht leben können, meinte Born: „Wir wollen eine Regierung, die man sich wieder leisten kann!“

Nach der Entlastung des Vorstands und der Kassiererin Gertrud Mühlinghaus, deren exakte Arbeit durch den Kassenprüfbericht bestätigt wurde, berichtete Peter Brand aus der Arbeit der Gemeinderatsfraktion. Brand sieht die Gemeinde durch getätigte bzw. geplante Investitionen in die Infrastruktur vor allem im Bereich Bildung und Erziehung (Schulen, Kindergärten) auf einem guten Weg in die Zukunft. So seien die Voraussetzungen gegeben für eine erfolgreiche Umsetzung der Gemeinschaftsschule, deren pädagogische Chancen Brand besonders hervorhob. Die SPD war es, die die Einrichtung dieser Schulart, die gleichermaßen bei Eltern und Schüler/-innen ankommt, forciert hatte. Besonders im Blick habe die SPD-Gemeinderatsfraktion bei ihrer Arbeit den Erhalt und die Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze vor Ort. Ganz aktuell informierte Brand über die Schwierigkeiten bei der Deponie Flotzgrün und forderte die BASF auf, endlich zu handeln und die Deponie zu sanieren.

Den Abend rundete der Blick auf 150 Jahre SPD ab. Seit Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins am 23. Mai 1863 kämpfen die Mitglieder unserer Partei für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Ein Einsatz, der sich auch nach so langer Zeit noch nicht erledigt hat, vor allem aber ein Einsatz, der sich lohnt! So geht die SPD Oberhausen-Rheinhausen stolz und mutig in die kommenden Wahlkämpfe: sowohl im Bund als auch in Oberhausen-Rheinhausen werden wir gebraucht!