19.12.2018 in Kommunalpolitik

Die Haushaltsrede von Peter Brand vom 18.12.2018

 
Fraktionsvorsitzender Peter Brand

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
 sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Zum Ende einer Wahlperiode ist es angebracht, Bilanz über die vergangenen 5 Jahre zu ziehen, die Gegenwart zu bewerten und den Blick in die Zukunft zu richten. Was war gut, was hätte man besser machen können und welche Aufgaben müssen aus kommunaler Sicht in den kommenden Jahren bewältigt werden, damit die Gemeinde den Anforderungen eines modernen Gemeinwesens einer funktionierenden Gemeinschaft gerecht wird.

Die gute wirtschaftliche Gesamtlage, die Zunahme der Beschäftigten sowie der daraus sich ergebenden Steuermehreinnahmen geben den Gemeinden nur scheinbar mehr finanziellen Spielraum. Erstens kommt von den sprudelnden Mehreinnahmen am Ende der Zuteilungskette am wenigsten an und zweitens werden für die Erfüllung sozialpolitischer Aufgaben und Strukturen immer mehr Finanzmittel benötigt.

Lesen Sie hier die gesamte Haushaltsrede.

18.12.2018 in Ortsverein

Grußwort von Daniel Born MdL

 
Daniel Born MdL

Liebe Oberhäuserinnen und Oberhäuser,
liebe Rheinhäuserinnen und Rheinhäuser,

Oberhausen-Rheinhausen ist das Zuhause meiner Familie. 36 Jahre meines Lebens habe ich selbst im schönen Oberhausen-Rheinhausen gelebt. Davon 14 Jahre in Oberhausen und 22 Jahre in Rheinhausen. 7 Jahre durfte ich Oberhausen-Rheinhausen als Gemeinderat dienen. 10 Jahre war ich Vorsitzender der SPD Oberhausen-Rheinhausen. Heute lebe ich in Schwetzingen.

An dem Bürgerentscheid darf ich darum nicht teilnehmen und es steht mir auch nicht zu, irgendwelche Entscheidungsempfehlungen abzugeben. Oberhausen-Rheinhausen trifft selbst die besten Entscheidungen. Aber natürlich habe ich eine Meinung dazu. Und die beginnt mit einer Erfahrung: Oberhausen und Rheinhausen passen richtig gut zusammen.

15.12.2018 in Kommunalpolitik

Florian Häfele sagt JA zur Abschaffung der UTW

 

Ich stimme mit JA beim Bürgerentscheid, weil ich der Meinung bin, dass Oberhausen-Rheinhausen nach über 44 Jahren EINE Gemeinde ist und wir als SPD mit EINER Liste für Oberhausen-Rheinhausen für die Gemeinderatswahlen antreten möchten!

23.11.2018 in Ortsverein

Änderung! Termin Mitgliederversammlung am 08.01.2019

 
Unsere Delegierten in einer Arbeitsgruppe der KDK

Wir waren froh, ein gutes Thema und einen Termin gefunden zu haben – Pustekuchen! Das Thema „unechte Teilortwahl“ bleibt zwar – es wird nämlich am 11.12. ausführlich den Oberhausener Bürgern im Bürgerhaus W&S vorgestellt, aber deshalb muss die Mitgliederversammlung verlegt werden – voraussichtlich auf den 8. Januar 2019.

19.11.2018 in Kommunalpolitik

Die SPD sagt JA zur Aufhebung der unechten Teilortswahl

 
Ortsschild Rheinhausen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Büger, Anfang 2019 entscheiden Sie in einem Bürgerentscheid zur Beibehaltung oder Aufhebung der sogenannten unechten Teilortswahl.

Die SPD Oberhausen-Rheinhausen ist für die Aufhebung der unechten Teilortswahl aus folgenden Gründen:

1. 44 Jahre nach dem Zusammenschluss kennen alle Büger/innen unsere Gemeinde nur als Oberhausen-Rheinhausen

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