Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Unser Antrag für Bedarfsplanung im Bereich Kita
Die SPD setzt sich mit Antrag im Gemeinderat für eine Bedarfsplanung im Bereich Kindertagesstätten ein.
Mit unserem Antrag, den wir in der Januarsitzung 2019 in Bezug auf die Vorstellung der aktuellen Bedarfsplanung unserer Gemeinde für die Krippen- und Kindergartenplätze in Oberhausen-Rheinhausen gestellt haben, möchten wir uns als SPD-Fraktion für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen.
Wichtige Fragen in diesem Zusammenhang werden sein:
Kein Quorum für die Aufhebung der UTW!
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Wir als SPD bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die am Bürgerentscheid teilgenommen haben. Leider hat weder die Ja-Seite oder die Nein-Seite 20% der Stimmen aller Wahlberechtigten erhalten und somit ist die Entscheidung der Mehrheit leider nicht binden. Die knapp 24 % Wahlbeteiligung haben einfach nicht ausgereicht! Wir sind traurig, aber setzen uns weithin für die Abschaffung der unechten Teilortswahl ein!
Hier finden Sie das Ergebnis des Bürgerentscheids >
Katharina Egenberger sagt JA beim Bürgerentscheid
Die unechte Teilortswahl ist mit einem komplizierten Wahlverfahren verbunden.
Das führt dazu, dass ein höherer Anteil an Stimmzettel, als üblich, bei dieser Wahl
nicht korrekt ausgefüllt werden und somit ungültig sind.
Darüber hinaus kann es dazu kommen, dass Ihre Kandidaten, trotz absolut höherer
Stimmenzahl NICHT in den Gemeinderat kommen.
Peter vom Brocke sagt JA beim Bürgerentscheid
Drei Gründe, warum ich am 20. Januar 2019 mit JA stimmen werde:
JA - für ein einfacheres Wahlsystem
JA - damit jede abgegebene Stimme gleichwertig gewertet wird
JA - um den Willen der Wählerinnen und Wähler besser umzusetzen.
Sie entscheiden mit – darum machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch.
Nehmen Sie teil, beim ersten Bürgerentscheid unserer Gemeinde.
