Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023
Am Montag den 27. Februar 2023 fand die Gemeinderatssitzung mit den Haushaltsreden der Fraktionen zum eingebrachten Haushalt 2023 statt. Es sei vorweggesagt, dass der Haushalt von allen Fraktionen angenommen wurde. Nachfolgend findest Du die Haushaltsrede der SPD Fraktion, die unser Fraktionsvorsitzender Peter Band hielt.
Die Haushaltsrede 2021
In der letzten Sitzung des Gemeinderates fanden die Beratungen und Beschlussfassungen zum Haushaltsplan 2021 statt. In seiner Haushaltsrede ging unser Fraktionsvorsitzender Peter Brand auf die Herausforderungen, welche die besondere Situation an die Gemeinde stellt, ein. Er nutzte hierbei auch die Gelegenheit einer kritischen Bewertung der Amtszeit von Bürgermeister Martin Büchner, der angekündigt hatte, nicht wieder zur Wahl im Herbst 2021 anzutreten. Hier der Wortlaut der Haushaltsrede.
Die Haushaltsrede 2020
Am Montag, den 16.12.2019 , traf sich der Gemeinderat im Bürgerhaus W&S zur letzten Sitzung des Jahres. Traditionell erfolgen dann die Stellungnahmen der Fraktionen zum neuen Haushaltsentwurf. Für die SPD Fraktion hat diese unser Fraktionsvorsitzender Peter Brand ausgearbeitet und vorgetragen.
Er nimmt in seiner Stellungnahme Bezug auf die Haushaltsrede des Bürgermeisters und verlangt, über die von Martin Büchner angekündigten Veränderungen hinaus, auch den Wandel zu befördern. Den Wandel im Denken und im Handeln: Hin zu einer besseren Zusammenarbeit, einer effektiveren Verwaltung und einer nachhaltiger Planung.
Den Wortlaut seiner Haushaltsrede finden Sie hier >>.
Besondere Ehrungen und Dank
Die letzte Sitzung des Gemeinderates der Wahlperiode 2014 - 2019 nahm Bürgermeister Martin Büchner zum Anlass um verdiente Gemeinderäte für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement zu ehren. Aus unserer Fraktion waren dies Florian Häfele für 10 Jahre, Norbert Horn für 25 Jahre und Peter Brand für 30 Jahre Tätigkeit als Gemeinderat.
Darüber hinaus galt es, vor der konstituierenden Sitzung des neue Gemeinderates im Juli, jene Kolleginnen und Kollegen zu verabschieden, die diesem Germium dann nicht mehr angehören werden.
Sozialdemokraten sehen Oberhausen-Rheinhausen als regionalen Schulstandort, der mehr Bildungsgerechtigkeit leiste
Die Badischen Neuesten Nachrichten attestieren Daniel Born eine "rhetorisch brillante Jungfern-Haushaltsrede".
SPD kritisiert Vollbremsung der Gemeinderatsmehrheit bei Schulsozialarbeit
Gemeinderat Häfele: "Schulsozialarbeit leistet einen wertvollen Beitrag zur Integration und Gewaltprävention - ergänzend zum Bildungs- und Erziehungsauftrag der Eltern und Schulen"
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